Existenzsicherung und Erwerbsanreiz
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat kürzlich sein neuestes Gutachten „Existenzsicherung und Erwerbsanreiz“ an die Bundesregierung übergeben. Darin wird untersucht, wie Anreize zur eigenen Erwerbstätigkeit für Empfänger von Arbeitslosengeld II gesetzt werden könnten, ohne ihre Existenzgrundlage zu gefährden. Der Beirat analysiert dazu eine Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung von Kosten und Beschäftigungseffekten. Im Ergebnis rät er unter anderem von der Umsetzung von Bürgergeldmodellen und von Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ab, da diese mit nicht zu bewältigenden fiskalischen Risiken, ungewissen Beschäftigungseffekten sowie einer Reihe systematischer Probleme verbunden sind. Zur Stimulierung von Arbeitsangebot und –nachfrage im Niedriglohnbereich setzt der Beirat dagegen auf Workfare und Lohnsubventionen in einem eng begrenzten Rahmen.
Das Dilemma - Die geltende Rechtslage - Wege zu mehr Beschäftigung - Fördern und Fordern - Ausschließlich auf Workfare setzen - Bezuschussung von Lohnkosten
Zum Download der Ausgabe 170-06/2008